SPD Gerlingen

 

Haushaltsrede 2017

Veröffentlicht in Fraktion

Fraktion 2016

SPD Anträge zum Haushaltsplan 2017

Zum Haushalt 2017

 

Gerlingen befindet sich finanziell derzeit in einer sehr komfortablen Situation. Wenn man bedenkt, dass wir bis 2011 noch mit der Finanzkrise zu kämpfen hatten, erscheint der Haushalt 2017 fast traumhaft.

Bei aller Freude über die derzeitige finanzielle Situation von Gerlingen: Die rasante Entwicklung bei den Steuereinnahmen führt anschaulich vor Augen, dass es auch schnell wieder anders werden kann. Deshalb sollten sich Gemeinderat und Stadtverwaltung besser nicht an die hohen Einnahmen gewöhnen und weiterhin vernünftige Entscheidungen treffen und diszipliniert wirtschaften.

Natürlich hoffen wir, dass die gute Finanzlage möglichst lange so bleibt. Das Geld können wir gut gebrauchen, z. B. für die Sanierung der Realschule, für die Investitionen in das Breitwiesen-Sportgelände, für den Erhalt und die Erneuerung der öffentlichen Einrichtungen, etwa des Stadtmuseums, sowie der guten Gerlinger Infrastruktur, zu der wir insbesondere auch die Kinderbetreuung zählen.

Das ist auch die richtige Stelle, um allen Steuerzahlern danke zu sagen. Wir stehen in der Pflicht, vor allem bei all den angesprochenen sinnvollen Projekten sparsam und wirtschaftlich mit den Steuergeldern umzugehen.

 

Unsere Anträge zum Haushaltsplan 2017

1. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Baugebiet Bruhweg II

Wir brauchen dringend eine frühzeitige öffentliche Diskussion zum bezahlbaren Wohnraum. Wohnraum wird für viele in Gerlingen unbezahlbar. Der Markt wird das Problem nicht alleine lösen. Bisher wird noch zu wenig über das Problem und geeignete Lösungsansätze diskutiert.

Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder verschiedene Ansätze in die (schleppende) Diskussion eingebracht, etwa die Förderung von genossenschaftlichem Wohnungsbau oder auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die Stadt selbst. Wir werden uns weiter intensiv für bezahlbaren Wohnraum stark machen.

 

2. Sanierung des Jugendhauses

Unser zweiter Antrag betrifft die dringend erforderliche Sanierung des Jugendhauses. Es befindet sich teilweise in einem desolaten Zustand. Sowohl energetisch als auch sicherheitstechnisch muss in unseren Augen etwas getan werden.

Als Anlaufstelle für viele hundert Jugendliche im Schulzentrum wird das Jugendhaus, insbesondere mit dem Ausbau der Ganztagesschulen, immer wichtiger. 2017 wird das Jugendhaus zwar noch nicht saniert. Es soll zunächst der Architekten-Wettbewerb zur Sanierung der Realschule abgewartet werden. Unser Antrag hat jedoch immerhin bewirkt, dass Mittel für die Sanierung auf das Jahr 2019 vorgezogen worden sind. Das ist für uns ein guter Teilerfolg.

 

Wir freuen uns auf die kommenden Herausforderungen und Entscheidungen im Jahr 2017. Wenn Sie Fragen haben, z. B. zu unseren politischen Schwerpunkten für 2017 und darüber hinaus, wenn Sie uns Anregungen auf den Weg geben wollen oder wenn Sie unsere Arbeit kritisch hinterfragen, freuen wir uns über Ihr Feedback.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Frank Moll