SPD Gerlingen

 

Kreisdelegiertenkonferenz der SPD tagte in Hirschlanden

Veröffentlicht in Kreisverband

KDK 10.9.2011

Kreisvorsitzender Thorsten Majer: „Wir müssen die Partei öffnen“

Auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in der Karl-Koch-Halle in Ditzingen wurde intensiv über den Leitantrag des Vorstands zur Parteireform diskutiert.

Macit Karaahmetoglu, stellvertretender Kreisvorsitzender aus Ditzingen, betonte in seiner Eingangsrede, wie wichtig die Wahrung der Glaubwürdigkeit sei. Deshalb sieht der Leitantrag vor, die Mitglieder in Entscheidungen mehr einzubeziehen, ebenso Nichtmitgliedern die Möglichkeit der Mitarbeit und Diskussion zu geben. Nahestehende Organisationen, wie Gewerkschaften, sollen ein themenbezogenes Rede- und Antragsrecht bekommen.
Der Kreisvorsitzende Thorsten Majer gab zu bedenken, dass sich die Lebensumstände geändert hätten. Majer: „Junge Menschen wechseln häufig ihren Wohnort und interessieren sich oft nur thematisch und projektbezogen für Politik, dafür müssen wir neue Wege der Partizipation schaffen. Unsere Informationswege sind teilweise nicht mehr zeitgemäß“. Das Internet wird mehr und mehr als politische Plattform benutzt.
Urwahlen sollen die Mitglieder direkt in Personalentscheidungen auf allen Ebenen einbinden, das Quorum für Mitgliederentscheide soll auf 20 % gesenkt werden.
SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Claus Schmiedel forderte die kommunale politische Arbeit zu stärken und besser mit Landes- und Bundesthemen zu vernetzen. Dafür sieht der Leitantrag eine finanziell bessere Förderung der Kreis- und Ortsverbände vor, damit Stellen und Bürgerbüros vor Ort erhalten bleiben können.
Ein weiteres Anliegen ist es, die Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl in Baden-Württemberg transparenter zu machen, sie möglicherweise sogar durch eine Urwahl, ähnlich dem Prinzip der Kommunalwahl, zu ersetzen. „Das jetzige System sei nicht ausgewogen und demokratisch genug“ so Majer.
Als Antrag wurde beschlossen, die SPD-Landtagsfraktion zu beauftragen, einen „Biogasleitplan“ für Baden-Württemberg zu erstellen. Des Weiteren soll der Kreisvorstand prüfen, ob bei kreisweiten Nominierungsparteitagen das Delegiertenprinzip durch das Vollversammlungsprinzip ersetzt werden kann oder Letzteres zumindest ermöglicht wird.