SPD Gerlingen

 

Wir schaffen das. Wir können das.

Veröffentlicht in Kreisverband


Kreisdelegierte des OV Gerlingen- Juliane Götz-Stadler, Helga Möhrer, Jürgen Oswald, Wolfgang Lösch und Hans-Jürgen Stadler

Jahreskreiskonferenz in Eglosheim

Kreisvorsitzender Thorsten Majer, Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel , MdL Thomas Reusch-Frey und 84 Delegierte waren sich darin einig- die SPD ist mit ihrer Position einer „Volksabstimmung auf dem Boden der Verfassung“ zum Thema Stuttgart 21 auf dem richtigen Weg.
Allerdings dürfe auch nicht versäumt werden, den „roten Faden“ sozialdemokratischer Politik deutlich zu machen, z.B. in der Frage des Gesundheitssystems, wo Alte und Schwache mittlerweile abgewiesen würden, in der Fortentwicklung der Kinderbetreuung und beim Mindestlohn.
Wie Realpolitik auf der Regierungsbank aussieht, machte Claus Schmiedel deutlich, als er über das strukturelle Defizit von jährlich drei Milliarden informierte, welches die CDU/FDP-Landesregierung hinterlassen hat. Deshalb komme trotz der in Aussicht stehenden Steuermehreinnahme von einer Milliarde Euro der neue Haushalt nicht ohne Neuverschuldung aus. Ein ausgeglichener Haushalt könne erst 2020 erreicht werden.
Mit der Wahl der Delegierten für Landes-und Regionalparteitage , der Antrags- und Schiedskommission (in diese wurde unser Ortsvereinsmitglied Wolfgang Lösch gewählt) und der Bearbeitung einer Reihe von Anträgen ging die Kreisdelegiertenkonferenz zu Ende.