Ziele der Gerlinger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 25.10.2017 in Fraktion

Fraktion 2016

Wir setzen uns im Gemeinderat aktiv für verschiedene Themen ein, denen wir eine grundlegende Bedeutung für das familiäre und gesellschaftliche Zusammenleben und für die langfristig positive Stadtentwicklung zuschreiben. Deshalb setzen wir unsere Schwerpunkte vor allem auf:

 

  • die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Gerlingen. Wer sich keinen Wohnraum leisten kann, kann hier am sozialen Leben erst gar nicht teilnehmen. Das Problem trifft derzeit nicht nur junge Menschen, sondern auch die Älteren. Es zu lösen ist nicht einfach. Es einfach hinzunehmen aber gar keine Lösung. Eng damit verknüpft ist die dezentrale Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Gerlingen.

  • den Ausbau und die bedarfsgerechte Verbesserung der Kinderbetreuung. Wir freuen uns sehr, dass es in Gerlingen wieder mehr Kinder gibt. Gerlingen ist die Stadt mit dem höchsten Durchschnittsalter im Landkreis und hat hier noch sehr große Aufgaben zu bewältigen, nicht nur finanziell. Eine gute Kinderbetreuung nimmt in unseren Augen Rücksicht auf die Bedürfnisse von Kindern und ihren Eltern sowie auf die Belange der Bediensteten. Sie muss dabei bezahlbar bleiben, sowohl für die Stadt als auch für die Eltern.

  • ein modernes Schulzentrum und gute Grundschulen. Sie sind ein wesentlicher Faktor für die Entwicklung unserer Kinder und letztlich die Grundlage für die eigene Existenzgründung, z. B. in Gerlingen. Daneben ist eine gute Schulinfrastruktur ein wesentlicher Standortfaktor für den Zuzug junger Familien.

  • die Verbesserung der Betreuung im Alter. Am besten – soweit sinnvoll möglich – in den eigenen vier Wänden im gewohnten Umfeld. Familienangehörige können das aber oft nicht mehr leisten. Deshalb sind wir große Unterstützer des Pflegeverbund Strohgäu (ehemals Sozialstation Gerlingen). Außerdem unterstützen wir Projekte wie das Annemarie-Grießinger-Haus oder die Demenz-Tagesstätten in Gerlingen.

Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Projekte, die wir aus Überzeugung mittragen. Dazu gehören z. B. die Investitionen in die Sportanlagen im Breitwiesen und die Erneuerung des Stadtmuseums. Wir fordern ein neues Beleuchtungskonzept für den Rathausplatz und die Sanierung des Jugendhauses. Darüber hinaus befürworten wir einen vierarmigen Kreisverkehr in der Kreuzung Ditzingerstraße/Leonberger Str./Hauptstraße/Jakobstraße und und und.

An dieser kurzen Liste sieht man bereits, dass die Aufgaben vielfältig sind und teilweise auch viel Geld kosten. Uns ist daher wichtig, dass Steuergelder vernünftig und sparsam eingesetzt werden, um die erforderlichen Aufgaben erfüllen zu können. Egal ob bei der Kinderbetreuung, im Schulzentrum, im Rathaus oder bei Sportstätten. Konkret heißt das für uns: Wenn es zwei qualitativ gleich gute Lösungen gibt, bevorzugen wir die finanziell günstigere von beiden. Alles andere wäre eine Verschwendung von Steuergeldern.

Beim Stadtfriedhof leistet sich Gerlingen Luxuswege, die zwar deutlich mehr kosten, aber deswegen nicht besser, haltbarer oder sicherer sind. Wenn der Beschluss umgesetzt ist, werden wir insgesamt mehr als 2,5 Mio. Euro dafür bezahlt haben. Dieses Geld hätte man zumindest teilweise für andere sinnvolle Projekte ausgeben können, ohne dass es für die Qualität und die Optik der Wege auf dem Stadtfriedhof ein Problem hätte sein müssen.

Kehrseite einer finanziellen Nachhaltigkeit ist es auch, nicht zwingend alle Projekte und Wünsche umsetzen zu können. Das geschieht nicht aus Boshaftigkeit gegenüber einer bestimmten „Klientel“, sondern nach einer Diskussion über die tatsächliche Notwendigkeit des entsprechenden Projekts.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Frank Moll