Grundwerte sozialdemokratischer Politik

Veröffentlicht am 18.01.2021 in Ortsverein

Grundwerte sozialdemokratischer Politik

In der SPD vertreten wir die Auffassung, dass man Probleme gemeinsam besser lösen kann als alleine und dass wir in der Gesellschaft solidarisch zusammenstehen müssen. Unser Augenmerk richtet sich in unserer Politik dabei auch auf diejenigen Menschen, die durch ihre Lebensumstände besonders belastet sind, etwa Menschen mit geringem Einkommen, Alleinerziehende, Pflegebedürftige usw.

Die SPD hat in der Bundesregierung verschiedene Regelungen durchgesetzt, um besonders diesen Menschen zu helfen. Das hilft auch den Menschen in Gerlingen. Wir profitieren alle davon. Beispielsweise wurde zum 1. Januar 2021 das Kindergeld erhöht, der Soli wurde für 90 % der Bevölkerung abgeschafft, es gibt mehr Geld für Alleinerziehende, die Grundrente wird kommen und der Mindestlohn steigt.

Mit Blick auf den teuren Wohnraum in Gerlingen setzt sich die SPD vor allem für eine Quote in Neubaugebieten für mehr bezahlbare Wohnungen ein (zuletzt von uns im Gemeinderat im Mai 2020 beantragt). Wir unterstützen alle Maßnahmen und Projekte, welche die Wohnungsnot der Menschen verringern oder mehr bezahlbare Wohnungen schaffen. Beispiel hierfür ist das Projekt Türöffner der Caritas, welches erfreulicherweise von allen Fraktionen im Gemeinderat unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es für uns eine Frage der Mitmenschlichkeit, auch denjenigen Kindern, Frauen und Männern im Rahmen unserer Möglichkeiten zu helfen, die vor Krieg und Gewalt aus ihren Heimatländern fliehen müssen oder mit Gewalt von dort vertrieben werden. Unsere Mitmenschlichkeit hört nicht an der Landesgrenze auf oder bei der Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Ähnlichem. Dabei sind wir nicht blauäugig oder naiv. Natürlich sehen wir, dass die Aufnahme von geflüchteten Menschen auch Probleme mit sich bringen kann. Wir sind uns aber sicher, dass wir diese Probleme in den Griff bekommen. Positive Beispiele hierfür gibt es genug. Angst müssen wir uns keine machen lassen.

Wir haben in Gerlingen freie Kapazitäten bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Die Zahl der Asylanträge in Deutschland geht seit 2016 sehr stark zurück. Die Verhältnisse in den europäischen Lagern sind teilweise unerträglich. Die Auswirkungen für Gerlingen wären überschaubar. Dass die Integration in Gerlingen insgesamt sehr gut funktioniert, zeigen die tollen Beispiele, über die der Gerlinger Freundeskreis Asyl im Gerlinger Anzeiger Ende vergangenen Jahres berichtet hat. Für die tolle Arbeit, die die Stadtverwaltung, der Freundeskreis Asyl und die vielen anderen ehrenamtlichen Helfer im Großen und im Kleinen leisten, bedanken wir uns ganz herzlich.

Und generell gilt: Wir haben ein offenes Ohr für Ihr politisches Anliegen. Bitte zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir nehmen Ihr Anliegen ernst und werden uns intensiv damit auseinander setzen.

Für die SPD

Dr. Frank Moll