SPD-Kandidat Liebig trifft Gerlingens Bürgermeister Oestringer

Veröffentlicht am 26.01.2021 in Wahlen

SPD-Kandidat Liebig trifft Gerlingens Bürgermeister Oestringer

Die Pandemie bestimmt das Gespräch, aber auch die Forderung der SPD nach kostenfreien Kitas

Der Kandidat der SPD zur Landtagswahl Torsten Liebig hat am Freitag den 22. Januar Dirk Oestringer, den Bürgermeister der Stadt Gerlingen getroffen. Begleitet wurde er vom Vorsitzenden der Gerlinger SPD Dr. Frank Moll und dem Vorsitzenden der Gerlinger Jusos, Kevin Borriello. Am selben Tag sowie in der Woche zuvor hatte Liebig bereits eine ganze Reihe von Gesprächen mit Gerlinger Einrichtungen und Engagierten wahrgenommen, etwa mit dem Welt-Laden, dem Bürgertreff und im Einzelhandel, um mit den Menschen vor Ort in dieser schwierigen Lage ins Gespräch zu kommen.

Im Gespräch mit dem Bürgermeister interessierte sich Liebig natürlich für die aktuelle Lage der Kommune unter den Bedingungen der Pandemie. Laut dem Bürgermeister kommen auf die Gemeinde schwere Zeiten zu, wenn auch eine ganze Reihe angegangener Investitionen natürlich fortgeführt werden, allen voran die Sanierung und Erweiterung der Realschule. Beim Konsolidierungskurs führten dabei an geringen Steuererhöhungen kein Weg vorbei, so etwa bei der Gewerbesteuer: „Hier müssen wir leicht erhöhen, werden aber immer noch einen der niedrigsten Hebesätze im Landkreis Ludwigsburg haben“, so Dirk Oestringer. Die Kitagebühren waren dagegen nicht angehoben worden.

Ein Stichwort, dass der SPD-Kandidat nutzte, um auf die Forderung der SPD nach gebührenfreien Kitas hinzuweisen. Diese seien ein wichtiges Element in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Wenn Eltern sich überlegen müssen, ob der Wiedereinstieg in den Job sich überhaupt lohnt, weil ein guter Teil des Verdienstes gleich wieder für die Kitagebühren draufgeht, dann manchen wir es den Familien hier unnötig schwer.“

Zuletzt wünschte sich der 2020 gewählte Bürgermeister von der Landespolitik eine aktive Einbeziehung der Kommunen. Die Landespolitik könnte sich und den Kommunen die Arbeit erleichtern, würde stärker auf den Erfahrungsschatz der Städte und Gemeinden in der praktischen Umsetzung zurückgegriffen. Liebig versicherte ihm daraufhin, dass er auch als MdL weiterhin eine enge Bindung zu den Kommunen suchen wolle.